Der Syrien-Krieg ist eine globale Herausforderung.
Der Titel „Free Syria the path“ ist ein Appell an die internationale Gemeinschaft, das syrische Volk in seinem Kampf für Freiheit und Demokratie zu unterstützen.
Syrien, einst ein pulsierendes Land, ist heute von Krieg und Zerstörung gezeichnet.
Millionen Menschen wurden vertrieben, unzählige haben ihr Leben verloren. Städte und Dörfer liegen in Trümmern.
Diese Tragödie wurde durch das Handeln verschiedener Akteure verursacht.
Neben dem Assad-Regime tragen auch andere Konfliktparteien und internationale Mächte, insbesondere Russland, aber auch die USA, eine Verantwortung für das Leid der syrischen Bevölkerung.
Die Rolle Russlands
Die systematische Zerstörung syrischer Städte durch die russische Luftwaffe ist ein Beispiel für die Brutalität dieses Konflikts.
Der Einsatz von Bomben gegen zivile Ziele stellt einen eklatanten Bruch des humanitären Völkerrechts dar und muss als Kriegsverbrechen geahndet werden.
Die Angriffe der russischen Luftwaffe hatten katastrophale Auswirkungen:
- Zerstörung der Infrastruktur
- Humanitäre Katastrophe
- Tausende Tote und Verletzte
- Vertreibung der Bevölkerung
Russland muss sich für seine Rolle verantworten und sich an den Kosten für den Wiederaufbau beteiligen.
Die Rolle der USA
Die USA haben zwar den Kampf gegen den IS unterstützt, tragen aber auch eine Mitverantwortung für die Eskalation des Konflikts.
Die Unterstützung von Rebellengruppen, die Beteiligung an Luftangriffen mit zivilen Opfern und die verhängten Sanktionen haben die Situation verschärft.
Die Rolle des IS
Der IS hat mit seiner Terrorherrschaft unsägliches Leid über die syrische Bevölkerung gebracht.
Die Auflösung der Gefängnislager in Nordostsyrien, in denen IS-Kämpfer*innen und deren Angehörige festgehalten werden, ist dringend notwendig.
Die nicht-syrischen Gefangenen sollten in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden.
Der weitere Umgang mit ihnen, einschließlich möglicher Strafverfolgung, unterliegt dann der jeweiligen nationalen Rechtsprechung.
Die zukünftige Rolle der Europäischen Union
Die Europäische Union kann und sollte eine Schlüsselrolle beim Wiederaufbau und der Stabilisierung Syriens spielen.
Dazu gehört humanitäre Hilfe, die Beteiligung am Wiederaufbau, das Eintreten für eine politische Lösung, die Förderung der Zivilgesellschaft, eine humane Flüchtlingspolitik, die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren, gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche für Kriegsverbrechen und ein langfristiges Engagement.
Die Rolle der Nachbarstaaten
Die Nachbarstaaten Syriens spielen eine bedeutende Rolle im Konflikt. Um ein stabiles Syrien zu schaffen, ist es essenziell, ihre Ambitionen und Einmischungen zu begrenzen.
Der Aufbau eines tragfähigen Rechtssystems
Der Syrien-Konflikt hat das Rechtssystem des Landes schwer beschädigt.
Für den Wiederaufbau ist die Etablierung eines tragfähigen und gerechten Rechtssystems von entscheidender Bedeutung.
Dies beinhaltet die Aufarbeitung der Verbrechen, die Strafverfolgung, die Wahrheitsfindung, die Versöhnung und die Entschädigung der Opfer.
Rückkehrprogramme
Um syrischen Flüchtlingen die Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen, sollten zwei Programme aufgelegt werden: ein „Probephase“-Programm und ein Rückkehrerprogramm.
Die EU kann diese Bemühungen durch ein Ausbildungsprogramm für Geflüchtete ergänzen.
Forderungen
- Verpflichtende Reparationszahlungen: Alle Akteure, die zur Zerstörung Syriens beigetragen haben, müssen sich finanziell am Wiederaufbau beteiligen.
- Einbeziehung von Assad-Unterstützern: Insbesondere Länder und Unternehmen, die das Assad-Regime unterstützt haben, müssen in die Pflicht genommen werden.
- Transparente Verwendung der Gelder: Die Reparationszahlungen müssen transparent und effektiv für den Wiederaufbau Syriens eingesetzt werden.
- Unabhängige Untersuchung der Kriegsverbrechen: Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
- Sanktionen: Die internationale Gemeinschaft sollte Sanktionen gegen alle Akteure verhängen, die Kriegsverbrechen begangen haben. Insbesondere sollten alle Akteure, die Kriegsverbrechen begangen haben, mit Sanktionen belegt werden, falls diese ihren Verpflichtungen zum Wiederaufbau Syriens nicht nachkommen und ihren festgelegten Beitrag nicht leisten.
- Unterstützung für die Opfer: Die Opfer des Konflikts benötigen dringend humanitäre Hilfe.
- Politische Lösung: Die internationale Gemeinschaft muss sich für eine politische Lösung des Konflikts einsetzen.
- Kampf gegen den Terrorismus: Gemeinsam muss gegen den Terrorismus vorgegangen und die Ursachen des Konflikts bekämpft werden.
Der Wiederaufbau Syriens wird ein langer und schwieriger Prozess.
Er ist notwendig, um den Menschen eine Zukunft in Frieden und Würde zu ermöglichen.
Reparationszahlungen, die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft und eine politische Lösung des Konflikts sind wichtige Schritte auf diesem Weg.
